Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: 2010-04-10 Anbieter: www.zeeshan.de Zeeshan Sayyed EDV Geschäftsführung: Zeeshan Sayyed (Staatlich geprüfter Informatiker) Ernst-Barlach-Straße 29 71065 Sindelfingen Unternehmensform: Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG Steuernummer: 56389/31526 Finanzamt und Gerichtsstand: Böblingen § 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel (1) Für die über diesen Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. (2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Die Präsentation der Waren im Internet-Sop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. (2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. § 3 Widerrufsrecht (1) Beim Kauf von Software (von Shareware nach Vollversion) besteht kein Widerrufsrecht. Der Kunde hat eine freiwillige Option seitens des Anbieters die Software als Shareware mit allen Funktionen zu testen. Mit dem Kauf der Software bestätigt der Kunde, dass das Programm einwandfrei funktioniert. Ein Widerruf des Kaufvertrags (und die damit verbundene Erstattung der Kaufpreises) oder die Rückgabe der Vollversion ist ausgeschlossen. (2) Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. § 4 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Anbieters. § 5 Fälligkeit (1) Die Zahlung des Kaufpreises für Software (von Shareware nach Vollversion) ist mit der E-Mailbestellung fällig. (2) Zahlungen für Dienstleistungen sind vor Ort nach Erbringung der Dienstleistung sofort fällig. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB. (2) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen. § 7 Haftungsausschluss (1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. (2) Vom Haftungsausschluss ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. § 8 Abtretungs- und Verpfändungsverbot Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist. § 9 Aufrechnung Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. § 10 Rechtswahl & Gerichtsstand (1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. § 11 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. § 12 Software backupmyfilestousb (1) Shareware Lizenz: Eine Shareware Testzeit (Dauer der Testzeit variiert von 1 bis maximal 14 Tagen) ist eine feiwillige Option seitens des Anbieters für den Kunden. Ein rechtlicher Anspruch seiten Kunden besteht nicht bzw wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Anbieter ist dennoch bemüht, soweit technisch möglich, dem Kunden eine Shareware Testzeit von wenigstens 1 Tag zur Verfügung zu stellen. (1.2) Urheberrechtswidrig hergestellte Software: Um dem Kunden eine Shareware Testzeit zur Verfügung stellen zu können ist ein Kopierschutz erforderlich. Der Kunde darf nach Ablauf der Shareware Testzeit die Software nicht mehr einsetzen. Insbesondere darf der Kopierschutz nicht umgangen werden, um die Shareware Testzeit zu verlängern oder die Software illegal als Vollversion laufen zu lassen. Der Autor der Software behält sich in diesem Falle vor, juristische Schritte gegen den Schadenverursacher einzuleiten und Schadenersatz nach deutschem Recht zu fordern. (2) Vollversion Lizenz: Eine gekaufte Lizenz ist nur für die gekaufte Version gültig. Auf eine gekaufte Lizenz können keine neuere Versionen aufgespielt werden, ein rechtlicher Anspruch besteht ebenfalls nicht. Der Autor behält sich vor, das Lizenzmodell für eine neue Version jederzeit zu ändern. (3) Copyright/Urheberrecht: Der Anbieter allein hat das Copyright auf die von ihm geschriebene Programmroutinen der Software (Proprietäre Software, Closed Source-Software). (3.1) Dem Kunden ist das Decompilieren und/oder das "reverse engineering" der Software nicht gestattet. (3.2) Diese Software is ist urheberrechtlich geschützt. Eine gültige Lizenz ist sowohl für den gewerblichen als auch für den privaten Einsatz erforderlich. Unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung und Online-Weitergabe ist verboten. § 13 IT-Dienstleistungen & Beratung (1) Eine Dienstleistung kann nur nach Absprache und Terminvereinbarung erbracht werden. Es besteht kein Anspruch auf sofortige Erbringung einer Dienstleistung. ---------------- www.zeeshan.de Copyright (c) 2011 Zeeshan Sayyed (Staatlich geprüfter Informatiker)